ABBRUCHARBEITEN DIETRICH
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

§1

Allgemeines– Geltungsbereich

 

1. Diefolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen
zwischen uns und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses gültige Fassung.

 

2. Verbraucher sind Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) und somit
natürliche oder juristische Personen, die keine Unternehmer sind.

Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, für die der gegenständliche Vertrag zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Unternehmen sind jede auf Dauer angelegte Organisationen selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, mögen sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein.

Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

 

3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird
ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 

 

§2

Vertragsschluss

 

1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige
Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

 

2. Mit der Bestellung/Auftragserteilung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Bei einer auf elektronischem Wege Auftragserteilung werden wir den Zugang unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme des Auftrages dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn wir dies ausdrücklich erklären.

 

3. Wir sind berechtigt, das in dem Auftrag liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei
Wochen anzunehmen. Bei Auftragserteilung auf elektronischem Wege sind wir berechtigt,
den Auftrag innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen.

 

4. Wir sind berechtigt, die Annahme des Auftrages – etwa nach Prüfung der Bonität des

     Kunden – abzulehnen.

 

5. Der Vertragsabschluss mit Unternehmern erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht
richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur
teilweise zu leisten.

Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung
wird der Unternehmer unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird
unverzüglich zurückerstattet.

 

6. Sofern der Verbraucher den Auftrag auf elektronischem Wege erteilt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsabschluss zugesandt.

 

 

 

§3

Rücktrittsrecht

 

 

1. Der Verbraucher hat gemäß § 5e KSchG das Recht, von Verträgen binnen sieben
Werktagen, gerechnet ab dem Tag des Vertragsabschlusses bei Dienstleistungsverträgen,
zurückzutreten. Samstage zählen nicht als Werktag. Der Rücktritt muss keine
Begründung enthalten und ist in Textform zu erklären; zur Fristwahrung genügt
die rechtzeitige Absendung.

 

      

 

§ 4

Vergütung

 

1. Die angebotenen Preise sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf. Preisangaben
sind freibleibend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.

Der Kunde kann den Preis per Überweisung leisten.

 

2. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Leistung innerhalb zehn Tagen mit 3%
Skonto oder innerhalb von zwanzig Tagen Netto den Preis zu zahlen. Nach Ablauf
dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.

Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über
dem Basiszinssatz zu verzinsen.

Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über
dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor,
einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

Der Kunde verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen
Kosten und Aufwände, wie insbesondere Inkassospesen oder sonstige für eine
zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendigen Kosten zu tragen.

 

3. Der Unternehmer hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden.

Der Verbraucher hat ein Recht zur Aufrechnung nur für den Fall unserer Zahlungsunfähigkeit
oder für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der
Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen, die gerichtlich festgestellt oder
durch uns anerkannt worden sind.

Der Unternehmer ist nicht zur Zurückbehaltung von Zahlungen berechtigt.

 

 

 

§5

Schlussbestimmungen

 

1. Es gilt das österreichische Recht.

Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

Bei Verbrauchern, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz
durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

2. Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden
Streitigkeiten wird das für unseren Sitz örtlich und sachlich zuständige
österreichische Gericht vereinbart.

Wenn der Kunde ein Verbraucher ist, gilt dieser Gerichtstand nur dann als vereinbart,
wenn der Kunde in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen
Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn der Kunde im Ausland wohnt.

 

3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden,
so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die
ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird durch eine Regelung ersetzt, deren
wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

 

Abbrucharbeiten Dietrich

Tannen 1151

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